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Nach der Wahl von Martine Aubry als Parteichefin der sozialistischen Partei Frankreichs prophezeite einer ihrer Anhänger, Arnaud Montebourg, beinahe enthusiastisch:„Aus der alten Raupe wird ein neuer Schmetterling“. Gelingt es Aubry tatsächlich, die Partei zu einen, sich mit ihrer Kontrahentin Ségolène Royal auszusöhnen und sie in die Parteileitung zu integrieren? Wird es der sozialistischen Partei nun endlich gegönnt sein, (innerparteilichen) Frieden zu finden?
In den letzten Wochen und Monaten wurden die Einwohner von Paris von Neuigkeiten über die „Parti socialiste“ beinahe überrannt. In allen Medien konnte man von den Konflikten und Schwierigkeiten der sozialistischen Partei Frankreichs lesen. Ob in der Metro, auf der Strasse oder in den Höhrsäälen der Universitäten: Das Thema wurde immer wieder aufgegriffen. Der Höhepunkt dieser innerparteilichen Zwistigkeiten war offensichtlich die Wahl der neuen Parteichefin: Ein knallhartes Duell der beiden Frauen Martine Aubry und Ségolène Royal. Dies allein schon eine Premiere in der Partei, denn bisher war noch nie eine Frau Parteichefin. Doch Uneinigkeiten in der sozialistischen Partei haben schon fast Tradition. Warum entstand dieser Konflikt, wie hat er sich entwickelt und wie sieht die Zukunft der Sozialistischen Partei aus? Das Geschehen an der Rue de Solférino in Paris, wo sich das Hauptgebäude der sozialistischen Partei befindet, war in aller Munde. Die so oft genannte Nebenstrasse auf dem linken Seineufer, ganz in der Nähe des Musée d’Orsay, führt aus dem Herzen des edlen siebten Arrondissements bis zum Fluss. Trotz Kälte und Dunkelheit war diese Strasse im November dieses Jahres erstaunlich belebt. In der Nacht auf den 22. November, der Nacht der definitiven Bekanntgabe des neuen Parteichefs, warteten vor dem hohen schmiedeisernen Zaun ungeduldige Parteigänger und Journalisten. Die Wagen der wichtigsten Fernsehsender drängten sich auf den Trottoirs, die Mikrophone und Kameras standen bereit. Um 6 Uhr morgens wurden die Wartenden schließlich mit ersten Resultaten belohnt: Martine Aubry stehe an der Spitze, vor ihrer Kontrahentin Ségolène Royal. Die neue Parteichefin Martine Aubry, Bürgermeisterin von Lille, wurde in zwei Wahldurchgängen von den Parteimitgliedern direkt gewählt. Im ersten Durchgang standen nebst ihr auch die letztjährige Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal und Benoit Hamon zur Wahl. Nachdem Benoit Hamon mit nur 22.6 % der Stimmen ausschied, unterstützte er Martine Aubry, in deren Kabinett er einige Jahre gearbeitet hatte, und mobilisierte die Parteigänger, für sie zu stimmen. Im ersten Wahlgang hatte Royal, Präsidentin der Region Poiteau-Charentes, noch geführt, und somit war es eine Überraschung, dass Aubry den zweiten Wahlgang mit nur 102 Stimmen Vorsprung gewann. Aber Royal ist als ehrgeizige Politikerin bekannt, und so erstaunte es nicht, dass sie die Entscheidung anzweifelte und sogar drohte, Klage wegen Fehler bei der Auszählung und der Übermittlung der Stimmen einzureichen. Einige wichtige Köpfe der sozialistischen Partei schlugen Kompromisse vor, die das Lager um Aubry aber nicht annehmen wollten. So wurde die Wahl am 25. November bestätigt. Und das Wahlergebnis ging wirklich knapp aus: Nur gerade 50,04% der Parteigänger hatten für Martine Aubry gestimmt. Man spricht davon, dass Royal die volksnahere Politikerin sei, die stärker von den Parteigängern unterstützt wurde, während Aubry großen Rückhalt bei den Leadern der Partei genoss. Royal plädierte im Rahmen ihres Parteiprogramms für eine dezentralisierte Massenpartei, Aubry will eine Partei für Parteimitglieder, die sich von der rechten UMP abgrenzt. Dieses knappe Resultat und der Trubel um die Ergebnisse bereiteten nicht gerade einen fruchtbaren Boden für eine Annäherung der Kontrahentinnen Aubry und Royal. Und der Konflikt relativierte sich auch bei der Regierungsbildung am 6. Dezember nicht: Aubry bot Royal zwar eine Zusammenarbeit an, weigerte sich aber, einen Vertreter aus den Anhängern der „Royalisten“ als Nummer zwei der Partei zu akzeptieren. Trotzdem erklärt die frischgebackene Parteichefin: „Wir sind eine einzige Partei, wir sind alles Sozialisten.“ Als Antwort auf die Zurückweisung zog sich Royal einerseits in eine interne Opposition zurück und versucht damit, das von ihr unterstützte Programm dennoch durchzusetzen, andererseits wandte sie sich hoffnungsvoll in die Zukunft blickend an ihre Wähler. Sie erklärte in Aussicht auf die Präsidentschaftswahlen von 2012: „2012 ist Morgen. Ihr könnt auf mich zählen, ich werde mich für euch einsetzen“. Trotz der Hoffnungen der Parteimitglieder gelang es Aubry bis anhin nicht, die Partei zu einen, während sich Royal trotzig zurückzieht und auf die nächsten Präsidentschaftswahlen setzt. Von Seiten der Medien und Parteigänger hatte man sich von einer Frau als Parteichefin mehr Feingefühl und eine längerfristig ausgerichtete Politik versprochen. Aber bisher zeigte sich, dass der Konflikt zwischen Aubry und Royal genau so hart ausgefochten wird wie frühere Konflikte, die die sozialistische Partei intern spalteten und schwächten. Die innerparteilichen Zwistigkeiten fingen schon mit dem ehemaligen Präsidenten François Mitterrand und seinem Premierminister Michel Rocart an, die sich über die politische Richtung der Partei uneinig waren. Die parteiinternen Uneinigkeiten dauerten mit den unterschiedlichen Haltungen von Lionel Jospin und Laurent Fabius an, bis hin zu der Dreierrivalität zwischen Fabius, Royal und Dominique Strauss-Kahn, die alle für die Präsidentschaftswahl 2007 kandidierten. Bei diesen vielen starken Leader-Persönlichkeiten ist es nicht einfach, einen gemeinsamen politischen Kurs beizubehalten. Bei den Parteimitglieder spürt man Unverständtniss für diesen Krieg der „Elefanten“, wie die Leader der sozialistischen Partei manchmal genannt werden: „Ich verstehe diesen Krieg der Chefs nicht. Wir haben genug von den Elefanten, wir bleiben der Person treu, von der wir hoffen können, die nächsten Präsidentschaftswahlen zu gewinnen.“ Die Zukunft sieht also nicht gerade rosig aus für die Sozialistische Partei, und ihre Transformation zum Schmetterling wird ohne Frage noch eine Weile dauern. Die Parteileitung wird nicht nur versuchen müssen, einen Kompromiss zwischen den verschiedenen Parteiprogrammen zu finden und die starken Leader zu einen, sondern auch eine breitere Unterstützung der Parteimitglieder für die Parteichefin Aubry zu finden. Alle diese Konflikte sind auf keinster Weise dem politischen Programm oder der Popularität der Partei dienlich. Ein wichtiger Punkt auf der Pendenzenliste der Partei wird auf jeden Fall die Präsidentschaftswahl 2012 sein. Als Kandidaten sehen sich schon jetzt die unterschiedlichsten Persönlichkeiten: Nicht nur Royal will es noch einmal versuchen, auch Laurent Fabius und Dominique Strauss-Kahn haben ein Auge auf den prestigeträchtigen Titel des Präsidentschaftskandidaten geworfen. Ob es der Partei dann gelingen wird, sich auf die Einigkeit als ihre große Stärke zu besinnen, oder ob den Parteigängern ein weiterer Konflikt der Elefanten bevorsteht, bleibt fraglich. Eins ist klar: Auf Paris und insbesondere auf die Rue de Solférino warten bewegte Zeiten. Stephanie Jutzi, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät, Universität Freiburg
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